Die Sudetendeutsche Partei als die sudetendeutsce Volksgemeinschaft schlechthin gibt jedem das Mitbestimmungsrecht und ist schon aufgrund dieser Tatsache eine demokratische Partei, (Výkřiky. - Veselost. -Hluk.) allerdings nicht im landläufigen Sinne von Macht und Partei, sondern im Sinne von wahrer Volksliebe und echtem Dienst an der Gesamtheit; sie weiss den Wert wahrer Demokratie vor allem für das Sudetendeutschtum einzuschätzen, muss sich aber gerade deshalb gegen die Umdeutung der Volksherrschaft in Parteienwirtschaft mit aller Schärfe wenden. Die Sudetendeutsche Partei ist eine nationale Partei, aber nicht nach dem Vorbild nationalistischen Chauvinismus alter, leider stark vorherrschender Prägung, sondern im Geiste eines kulturellen, leistungsbejahenden, schöpferischen und daher das andere Volkstum achtenden Selbstbewusstseins. Die Swdetendeutsche Partei ist eine in allen ihren Handlungen sozial bestimte Partei ohne jedoch den arbeitenden Menschen das Gaukelspiel eines künftigen Paradieses auf dieser nüchternen armen Welt vorzumachen. Der Arbeiter ist uns Kamerad und gleichwertiger Volksgenosse, dem alle unsere Liebe und Hilfe gegen jeden gilt, der Menschen- und Volksrecht verletzt.

Die Sudetendeutsche Partei sieht in einer religiösen Grundhaltung eine Gewähr für die sittliche Erneuerung, die kommen muss, wenn Europa nicht den Irrlehren Asiens unterliegen soll; Die Sudetendeutsche Partei ist stolz darauf, dass sie nicht nach dem veralteten Masse des papierenen Parteiprogrammes gewertet werden kann, sondern eine neue Form politischer und oekonomischer Koalition darstellt, die nicht auf der Basis irgendwelcher persönlicher oder Teilinteressen, sondern auf der Gemeinschaft beruht, die Voraussetzung und Verwirklichung in jedem Kulturstaate finden muss, soll nicht ein Teil über dem Ganzen herrschen.

Die Sudetendeutsche Partei hat den Ring positiver Einstellung zu Staat und Staatsform im sudetendentschen Volk geschlossen, aber sie vermag diesen Ring nicht zu erhalten, wenn diese politische Tat weder Verständnis noch Würdigung auf der Gegenseite findet. Wenn die čechoslovakische Staatsidee unsere politische, soziale oder nationale Vernichtung zum ziele hat, dann glauben wir an keinen Frieden. Die Entscheidung also, wohin sich die sudetendeutsche Politik wenden wird, liegt bei dem čechoslovakischen Volke. Es kann entweder eine seiner selbst unwürdige brutale Entrechtung fortführen oder es wird lernen müssen, mit unserem völkischen Bestande zu rechnen, der aber an unsere Ehre als lebenswilliges Volk gebunden ist und uns alle Rechte zu geben, auf die wir verfassungsmässig Anspruch haben. Wir schliessen mit den Worten Konrad Henleins in B. Leipa: »Kein vernünftiger Čeche kann von uns verlangen, dass wir unser Volkstum verleugnen. Wir waren Deutsche, wir sind Deutsche und wir werden in aller Zukunft Deutsche bleiben!«

Ich habe ihnen die programmatische Erklärung zur Kenntnis gebracht und möchte nun einige persönliche Worte an Sie, richten.

Wer in den letzten Jahren die politischen Aeusserungen der Völker aufmerksam verfolgt hat, wird erkennen, dass sich in der Denkweise der Völker eine Wandlung anbahnt. Eine Wandlung hinsichtlich einer Neuordnung der Methoden, welche die Beziehungen der Völker zueinander regeln. Man hat erkennen gelernt, dass es besser sei, den Methoden der Gewalt der prinzip gegenseitigen Bekämpfung, zu entsagen und an deren Stelle den Weg der Verständigung zu setzen, aufgebaut auf ehrlichem Verständigungswillen und ehrlicher Verständigungsbereitschaft.

So wie bei den Völkern der Welt im Grossen, so wäre es gewiss an der Zeit, wenn auch in den von verschiedenen Volksstämmen bewohnten Staaten dieser neue Gedanke den alten Hass begraben und neue tragfähige Brücken zwischen diesen Volksstämmen bauen wollte.

Unsere Sudetendeutsche Partei ist durch das Ergebnis der Wahlen legitimiert in dieser Sache im Namen der Sudetendeutschen zu sprechen und ist bereit, den neuen Gedanken zu dienen. Wir sind hiezu bereit auf der Grundlage, dass eine solche Verständigung mit ehrlichem Willen und nach dem gerechten Grundsatze erfolgt, dass die primären, angeborenen, unveräuserlichen Rechte der Volksstämme als kollektive Rechte auch ihre naturgemässe Anerkennung finden und dass gleiche Pflichten im Staate auch durch gleiche Rechte im Staate kompensiert werden müssen. Wenn der Staat berufen ist, den Nationen zu dienen und nicht sie zu beherrschen, so müssen diese Nationen als Gleiche unter Gleichen gelten und verhandeln können.

Schon 1848 sagst Smetana: »Freigewordene Völker können einander nicht hassen« und Riegers: »Töricht eine Nation, die auf Grund einer Mehrheit glaubt, eine andere unterdrücken zu können« und Šmolka : »Alle Volksstämme des Staates sind gleichberechtigt«. Die Vorraussetzungen unserer Verhandlungsbereitschaft sind keine anderen als jene, wie sie die genannten Männer ausgesprochen haben; Achtung des Sudetendeutschtums als Gleiche unter Gleichen! Das bedeutet praktisch: Sicherung des sudetendeutschen Lebensraumes auf kulturellem, völkischem und wirtschaftlichem Gebiete, Beendigung der bisherigen Zurücksetzung des Sudetendeutschtums im Bereiche der staatlichen Verwaltung, Beendigung der kulturellen Einengungs- und Abschnürungsmassnahmen, Beendigung der Methoden, die zu einer einseitigen wirtschaftlichen Benachteiligung und zu der gerade im sudetendeutschen Gebiete in einem unerhörten Ausmasse angestiegenen wirtschaftlichen Not geführt hat.

Wir bieten jedem aufrichtigert Partner zu einer ebenso anständigen und aufrichtigen Verständigung unter diesen Gesichtspunkten die Hand. Wir sind überzeugt, dass eine solche Verständigung die beste Grundlage zum Gedeihen des Staates sein muss; den die primäre Aufgabe und der tiefste Berechtigungsbeweis einer Staatsidee besteht in der Befriedigung und Beglückung der Staatsvölker allein.

Wenn wir ferner unsere Bereitschaft betonen, mitarbeiten zu wollen, so ist das nicht aufzufassen lediglich als eine Bereitschaft zu einer nur servilen, sondern vielmehr zu einer konstruktiven, schöpferischen und organisatorischen Mitarbeit im Staate.

Wir wissen genau, dass wir mit diesem unserem politischen Programm bei manchen Kreisen noch immer auf eine gewisse Verschlossenheit stossen. Wir werden aber dessen ungeachtet dieses Programm mit aller Offenheit und Entschlossenheit weiter verfolgen.

Und wir sind überzeugt: wenn heute der grosse Staatsmann Švehla hier wäre, auch er würde uns mit seinem weitblickenden Auge offen ansehen, uns sicher verstehen und unserer ehrlichen, starken Hand auch seine ehrliche starke Hand entgegenstrecken. (Sen. Niessner: Schändung des Andenkens an Švehla!)

Švehla ist tot!

Aber wir sind so optimistisch zu sagen: Sein Geist ist nicht gestorben. Er muss sich wieder erheben und das Schicksal der Völker des Staates in den notwendigen Zusammenklang bringen, denn das Wohl des Staates und seiner Völker erfordert es! ( Potlesk).

3. Řeč sen. Scharnagla (viz str. 8 těsnopisecké zprávy):

Hoher Senat! Namens des Klubs der Senatoren der deutschen christlichsozialen Volkspartei habe ich die Ehre, folgende Erklärung abzugeben:

Die Regierungserklärung unterscheidet sich im allgemeinen nicht wesentlich von früheren Erklärungen, welche die nahezu unveränderte Regierung vor den Wahlen kundgetan hat. Insbesondere beschränkte sie sich in wirtschaftlichen Fragen auf die Wiederholung oft gehörter Pläne, welche derzeit nur die Hoffnung offen lassen, dass wenigstens ein Teil der Verwirklichung zugeführt wird, um viel Versäumtes in der Hilfe für Notstandsgebiete, in der Fönderung der Industrie u. der Hebung des Inlandskonsums endlich nachzuholen. Jedenfalls wird durch die Erklärung die drückende Sorge um den Arbeitsplatz und die unerträgliche Notlage, des grössten Teiles der bodenständigen sudetendeutschen Bevölkerung nicht gebannt. Festzustehen scheint nur, dass die Regierung abermals beabsichtigt, das Parlament auszuschalten und auf Grund eines Ermächtigungsgesetzes ihre umfassende Verordnungsgewalt auszuüben.

Die Nichtbeachtung kultureller Belange ist geeignet, die grössten Besorgnisse hinsichtlich der Forderungen hervorzurufen, die wir als Vertreter der christlichen Weltanschauung im Interesse der christlichen Schule, Ehe und Familie wiederholt gestellt haben.

Das Gleiche gilt von der deutschen Frage, welche der Herr Präsident selbst als das Problem des Staates erklärt hat. Der Hinweit des Herrn Ministerpräsidenten darauf, dass die nationalen Interessen des sudetendeutschen Volkes in unserer Gesetzgebung auf Grund der geltenden Gesetze und Bestimmungen in der gleichen Weise für die gesamte Bevölkerung der Republik geregelt und geschützt sind, ändert nichts an der Tatsache, dass die verfassungsrnässige Gleichberechtigung bis zum heutigen Tage nicht verwirklicht ist.

Da der Partei keine Sicherungen dafür geboten werden, dass dieser Zustand durch die neue Regierung abgestellt werde, war sie nicht in der Lage, in Regierung und Mehrheit einzutreten. Wir sind der demokratischen Ansicht, dass Parteien, die kaum ein Viertel der deutschen Wählerschaft repräsentieren nicht berufen sind, das sudetendeutsche Volk als solches in der Regierung und in der Mehrheit zu vertreten.

Die Ereignisse haben der Partei abermals die Stellung in der Opposition zugewiesen. Unsere Opposition wind aber nach wie vor bestrebt sein, auf dem Boden des Staates durch sachliche Kritik und positive Mitarbeit für das Gesamtwohl und insbesondere für die tatsächliche Gleichberechtigung der deutschen nach Kräften zu arbeiten.

Hiebei hoffen wir auf die Zusammenarbeit aller sudetendeutschen Parteien in den Lebensfragen unseres Volkes und aller christlichen Parteien auf kulturellem Gebiete zählen zu können.

Die programmatische Selbstständigkeit und Unabhängigkeit der deutschen christlichsozialen Volkspartei bleibt unerschüttertlich aufrecht.

Dies ist unser Standpunkt zur Regierungserklärung und unsere politische Einstellung für die weitere Zukunft. (Potlesk.)

4. Řeč sen. Hokky (viz str. 9 těsnopisecké zprávy):

Mélyen tisztelt Szenátus! Büszkén mondhatjuk - mondja Malypetr miniszterelnök úr - hogy az eredményt a teljes polgári szabadságok megörzése mellett ertük el. Ez igaz lehet papiroson, ahol a csehszlovák választási törvények elég jáknak mondhatók, de a kerületi beosztások tekintetében igazságtalanok. Nevezetesen Ruszinszkó ugyanannyi lakos mellstt csak 9 képviselöt küld a képviselöházba és ennek megfelelön a szenátusba, mig Prága negyvenet. Ennél élesebben semmivel sem tudnám negvilágitani a kerületi beosztások igazságtalanságait.

A választások keresztülvitele Ruszinszkóban nagyon csunya volt, söt egyes helyeken valósággal botrányosnak volt mondható,- amely visszaélésekre nézve az interpellációk egesz sorozatában fogom felhívni a kormány figyelmét. Egyes helyeken különösen a csendörség túlkapásait kell megfékezmi, akik messze túlmentek azon a kereten, amely megengedhetö. Igy voltak helyek, ahol szuronyszegezetten benntartózkodtak a valásztási helyiségekben. Hasonlóképen voltak túlkapások egyes föszolgabírák járásaiban; különösen vonatkozik ez a rahói járásra, melynek ukrán föszolgabírája valóságos cári módszerekkel dolgozott.

Egyes helyeken, így Kovászon, a csendörség élvette a szavazók szavazólapjaít, csakís a beregszászi föszolgabíró abszolut korrekt viselkedésének és gyors intézkedésének volt köszönhetö, hogy idejében megkapták a választási lapot. Egyes ukrán föszolgabirák, igy a munkácsi és a rahoi, különösen a gyülések engedélyezésében okoztak állandá kellemetlenségeket.

Ezzel a kérdéssel fel is vethetö a vele kapcsolatos ama kérdés, hogy míért vannak ukrán és más föszolgabírák túlnyomó számban és odavaló öslakosok csak elvétve. Egész Ruszinszkóban alig akad egy-két öslakos föszolgabíró.

A gazdaadósságok rendezését miért nem veszi komolyan a kormányzat, hiszen a környezö államok már mind rendezték; így Románia, Jugoszlávia, Magyarország, Lengyelország, Ausztria, Németország. Az államnak is elsörendü érdeke, hogy közmegnyugvásra oldja meg ezt a kérdést. Szinte úgylátszik, mintha azért nem rendezné, mert az ellenzék sürgette és sürgeti. Elsösorban mi. Én már ezirányban pont egy éve intéztem interpellációt a kormányzathoz. Még csak választ sem kaptam, pedig nem sajnáltam a fáradságot, hogy a román törvényt lefordítassam és annak lényegét a kormányzattal közöljem.

Mintha továbbra is a régi hangot, a régi tónust akarnák fenntartani, amelynek lényege, az ellenzéknek soha sincs igaza. Legfeljebb olyankor veszi eló a kormányzat a mi javaslatainkat, amikor már mi régen elcsépeltük és beleuntunk követelésünkbe, amikor már mi teljesen elfelejtettük. Ekkor születik belöle egy ridiculus mus, egy nevetséges kis egérke.

Megértés és jóhiszemüség nincsen. Különösen nincs, ha a mi kisebbségi jogainkról van szó. Itt azután a minisztériumok is félredobják a törvényeket, a közigazkatási biróságok döntvényeit is, csakhogy elüthessenek jogainktól; így az állampolgárság sarkalatos jogától, amely még ma is legétöbb sebe a köztársaság magyar lakosságának. Erröl egy hangot sem szólt a miniszterelnök úr. Pedig lehetetlen dolog az, hogy például egý 28 éves ember, aki itt született és katonáskodott és akinek az apja itt adót fizetett és szintén itt született s ma 55 éves s mégsem tud állampolgári jogaihoz jutni. Nincsen se hazája, se otthona., se kenyere s öt, családját, gyermekeit úgy kezelik a hatóságok, mint az erdök üldözött vadját. Ez minden, csak nem demokratikus, uraim.

Hasonlóképen nem demokratikus az, ahogy a csempészekkel bánnak el a magyar és csehszlovák hataron. Ugyszólván hétröl-hétre hallunk arról, hogy hol itt, hol ott löttek le financok egy csempészt és ezzel néha 4-5, néha 9 tagból álló családot taszítottak nyomorba és tettek kenyértelenné. Nagyon érdekes lett volna, ha a miniszterelnök úr statisztikát közölt volna arról, hogy hány család és mennyi taggal jutott borzalmas nyomorba azért, mert a családapát a határmentén lelötték. Egész búne az volt, hogy amikor a financok megállásra szólították fel, a csempészárut otthagyva, menekülni próbált. Kérdezem én, vajjon demokratikus-e és nem lehet-e ennek más formáját tatálni, ahol csehszlovák állampolgárok ne esnének ilyen tömegben a csempészet áldozatául. Nem passzióból teszik, hanem nyilván kereset és megélhetés nélkül léven, a nyomor taszítja öket erre a kockázatos lépésre. A kormánynak talán az is kötelessége, söt elsösorban kötelessége, hogy tisztességes megélhetést biztosítson az állam polgárainak. Ez kötelessége legalábbis oly mértékben, mint abogy kötelessége a financoknak a szegény csempeszek életének a kioltása.

Nem emlékezett meg egy szóval sem a miniszterelnök úra postatakarékpénztári betétek visszafizetéséröl, holott ez is égetö kérdése Szlovenszkó és Ruszinszkó szegény lakosságának. Számtalanszor interveniáltam ebben, mert - bocsánátot kérek a kifejezésért, de ez a köztársaság szégyene - már évekkel ezelött vagyondézsmát szedtek egy nemlétezö vagyon után, mely még ma sem létezik.

Ruszinszkó gazdasági helyzetének emeléséröl csak nagyon futólag, csak nagyon általánosságban szólt a miniszterelnök úr, holott annak további hasonló kezelése nem mehet így, mint jelenleg.

Annak az irtózatos elégedetlenségnek, amely Ruszinszkóban az elképzelhetetlen nyomor miatt urakodott, az agrárpárt képviselöi és szenátusi gyenge eredménye csak igen halvány tükörképe, mert a fukar cukor, kávé, málé osztogatása - sok helyt csak igérgetése - -az éhezök és a gummicsizmák kiosztása a mezitelenek számára olyan csápszer, amelýnek ellenállni nemcsoda ha nem tudnak.

Nem tudom, hogy a miniszter urak közül melyik tudna ellenállni hasonló nyomorban; vajjon nem-e úgy szavaznának mint ök, ha megkapnák egy 20 koronásnak a felét és, remélnék, hogy meg fogják kapní a 25 koronás másik felét, mint ahogy remélték és sokan meg is kapták Ruszinszkóban.

Én a kormánnyal szemben bizalmatlan vagyok mindaddig, amíg nem hajlandó a magyarságnak megadni a jogait, amelyek öt méltán megilletik s amelyeket a békeszerzödés biztosít számára s hogy megengedik nekünk, hogy továbbra is ellenzékiek maradjunk s nem fognak bennüket államelleneseknek nyilvánítani, ami ellen itt is tiltakoznom kell.

Én is azzal fejezem be beszédemet, amiröl a Henlein párthoz tartózó kollégám nyilatkozott; mi is magyarok akarunk maradni, azok voltunk és azok leszünk. Ěs amíg ebben akadályozni fognak, ehhez való jogainkat elnem ismerik, bizalmatlan leszek a kormánynyal szemben úgy én mint pártom és a miniszterelnöki expozé ellen fogok szavazni. (Potlesk.)