Pøíloha k tìsnopisecké zprávì

o 6. schùzi senátu Národního shromá¾dìní republiky Èeskoslovenské

v Praze ve ètvrtek dne 19. prosince 1929.

1. Øeè sen. Schwambergera:

Wenn die bürgerliche und sozialfascistische Presse von Friedensaktionen und Friedensplänen strotzt, wie in den letzten Monaten, so bedeutet dies in Wirklichkeit, daß die Imperialisten mit erhöhtem Eifer Kriegspläne schmieden und daß das Gerede vom Frieden nur den Zweck hat, die arbeitenden Massen über die drohende Nähe des imperialistischen Krieges zu betrügen. Noch nie war die Aktivität der internationalen Bourgeoisie in der Vorbereitung des imperialistischen Krieges so groß, wie gerade gegenwärtig und deshalb ist das wichtigste Gebot für das internationale Proletariat, die größtmögliche Aktivität in der Bekämpfung der verbrecherischen Kriegsgelüste der Bourgeoisie zu entfalten. Auch das èechoslovakische Proletariat wird sich durch die Verhandlungsmanöver zwischen den sozialfascistischen Parteien und dem bürgerlichen Fascismus um die Verteilung der Ministersessel, die wochenlang andauerten - wenn auch hinter diesem Kuhhandel die tiefgreifende Krise des bürgerlichen Parlamentarismus kraß zum Vorschein kommt - darüber nicht hinwegtäuschen lassen, daß in der wichtigsten Frage der èechoslovakischen wie der internationalen Politik, in der Frage der Vorbereitung des imperialistischen Krieges im ganzen Lager der èechoslovakischen Bourgeoisie, von den Gajda-Fascisten, bis zu den Sozialfascisten vollkommene Eigenmütigkeit herrscht. Die Tatsache, daß die größten sozialfascistischen Parteien in Europa, wie die englische und deutsche, sich an der Macht befinden, bedeutet nicht die Verringerung, sondern dieVermehrung der Kriegsgefahr. Diese Behauptung wird durch die letzten Ereignisse auf der imperialistischen Weltarena bestätigt. Die Verhandlungen im Haag, über das Zustandekommen des Young-Planes, der nach der Beteuerung der Bourgeoisie einen großen Schritt auf dem Wege des Friedens in Europa bedeuten sollte, haben gezeigt, daß gegenwärtig keine bürgerliche Partei in England imstande ist, so zähe und erfolgreich die Interessen des englichen Imperialismus zu verteidigen, wie gerade die sogenannte Arbeiterpartei. Schon diese Verhandlungen geben uns ein Bild davon, daß der von einer tiefen Krise ergriffene englische Imperialismus sich unter der Führung der Arbeiterpartei ernstlich anschickt, sein verlorenes Prestige als Weltmacht mit allen Mitteln wieder herzustellen. Doch wird der aggressiv imperialistische Charakter der Politik der MacDonald-Regierung erst durch ihr scharfmacherisches Vorgehen in Indien und Palästina und durch ihre eifrige Unterstützung der schamlosen Kriegsprovokationen der chinesischen Generäle gegen die Sovjetunion in das richtige Licht gesetzt. Der zweite große Friedenspakt der imperialistischen Wölfe sind die Vorverhandlungen der englischen Regierung mit der Regierung der Vereinigten Staaten, die bekanntlich sofort nach Unterzeichnung des Kellogg-Paktes, der doch die Achtung des Krieges als Mittel der nationalen Politik ausspricht, neue Flottenbau-programme beschlossen haben, aber die Einschränkung der Seerüstungen propagieren. Das Ergebnis der auf diese Weise vorbereiteten Konferenz der fünf größten Seemächte zur Einschränkung der Seerüstungen wird, wenn sie überhaupt zustande kommt, nicht nur dadurch vorweggenommen, daß solche Todfeinde, wie der französische und italienische Imperialismus einmütig gegen die Einschränkung auftreten wollen, um sich durch die weitere Entwicklung ihrer Seestreitkräfte gegenseitig in Schach halten zu können, sondern auch durch die offenbare Absicht der Engländer und Amerikaner, die Seerüstungen nicht herabzusetzen, sondern vielmehr gemäß der neuesten Kriegstechnik zu rationalisieren, indem man veraltete Kampfeinheiten ausschaltet und sie durch moderne ersetzt. Sollte eine Einigung zwischen England und U. S. A. zustande kommen, so wird sie vom Gesichtspunkte der Gegensätze zwischen England und U. S. A. denselben Wert haben, wie das einmütige Auftreten von Italien und Frankreich hat, nämlich durch gleichmäßigen Ausbau der Rüstungen, um die Hegemonie auf dem Weltmarkte und um die Neuaufteilung der Well einen neuen Weltkrieg zu entfachen. Eine vorübergehende Einigung zwischen dem englischen und amerikanischen Imperialismus auf die Initiative des Friedensengels Mac-Donald, soll ein bestimmtes Ziel Haben, worauf es jetzt den Imperialisten aller Länder in erster Reihe ankommt: England soll durch die vorübergehende Entspannung der Lage zwischen ihm und U. S. A. freie Hand gegen die Sovjetunion erhalten.

Aus dieser Konzeption der MacDonald-Regierung und aus der Tatsache, daß der Young-Plan letzten Endes nichts anderes bedeutet, als die endgiltige Einreihung Deutschlands unter der Führung der Sozialfascisten in die Antisovjetfront auf Seiten Englands und Frankreichs, wird dem internationalen Proletariat immer klarer werden, daß unter der Regierungsherrschaft der größten Parteien der sozialfascistischen II. Internatinale die imperialistische Kriegsgefahr nicht nur verstärkt wird, sondern daß sie auch immer mehr offen auf das antisovjetistische Geleise kommt und daß uns nichts so nahe bevorsteht, als ein konterrevolutionärer Krieg gegen die Sovjetunion. Darüber kann auch die Tatsache nicht hinwegtäuschen, daß die Läbour-Regierung die diplomatischen Beziehungen mit der Sovjetrepublik aufnimmt und so eine normale Beziehung zu ihr vorheuchelt.

Gegenüber den Kriegsrüstungen der internationalen Bourgeoisie und des Sozialfascismus und trotz ihrer ständigen Kriegsprovokationen verfolgt Sovjetrußland eine konsequente Friedenspolitik, die sie nicht nur beim Verhandlungstisch in Genf des öfteren bewiesen hat, sondern auch in ihrem Konflikt mit der chinesischen Regierung, indem sie ihrem Sieg über die aus Sovjetrußland eingebrochenen chinesischen und russisch-weißgardistischen Truppen lediglich dazu benützt hat, um den früheren vertragsmäßigen Rechtszustand auf der ostchinesischen Eisenbahn wieder herzustellen. Daß trotz der entschiedenen Friedenspolitik der Sovjetunion alle Bemühungen der imperialistischen Mächte darauf gerichtet sind, sie militärisch zu überfallen und niederzuwerfen, erklärt sich daraus, daß es sich hier um 2 grundverschiedene Systeme der Gesellschaftsordnung handelt, deren paralleles Bestehen auf die Dauer unmöglich ist. Auf der einen Seite steht der in seinen Grundlagen erschütterte Weltkapitalismus mit seiner immer schärfer werdenden chronischen Krise, mit steigendem Mangel an Absatzmöglichkeiten, mit einer chronischen Massenarbeitslosigkeit, mit einer immer wuchtiger werdenden Befreiungsbewegung der kolonial unterdrückten Völker und einer Radikalisierung der arbeitenden Massen in den Mutterländern. Alle diese Niedergangserscheinungen des Kapitalismus weisen deutlich darauf hin, daß er sich überlebt hat. Sie sind auch der Grund dessen, daß der Kapitalismus durch einen verstärkten Druck auf das Lebensniveau der arbeitenden Massen und durch einen neuen imperialistischen Krieg zum Zwecke der Neuaufteilung der Welt sein Leben zu verlängern sucht. Auf der anderen Seite steht Sovjetrußland mit seinem gewaltigen wirtschaftlichen und kulturellen Aufschwung, den abzuleugnen auch die erbittertsten Feinde des Kommunismus nicht mehr imstande sind. In Sovjetrußland arbeitet die gesamte werktätige Bevölkerung am Aufbau des Sozialismus. Der Fünfjahresplan der Volkswirtschaft hält seinen siegreichen Einzug und garantiert nicht nur ein bisher ungekanntes Tempo der Entwicklung der Produktion der materiellen Güter, sondern gibt auch die Gewißheit, daß es der Sovjetrepublik im Laufe einiger Jahre gelingen wird, die industrielle Entwicklung der führenden kapitalistischen Länder zu überflügeln und ihre vollständige Unabhängigkeit von den industriellen Produkten der kapitalistischen Welt zu erlangen. In einer Zeit, wo in den kapitalistischen Staaten die Lebenshaltung der arbeitenden Massen sich Woche für Woche verschlechtert und die Ausbeutung ins Unerträgliche steigt, werden sich die Reallöhne der russischen Arbeiter in der Zeitspanne vom Jahre 1928 bis 1933 um 71% und das Einkommen der werktätigen Bauernschaft um 67% erhöhen, es wird der Siebenstundentag und die Fünftagswoche in allen Betrieben eingeführt. Die Kollektivisierung der Landwirtschaft und ihre Versorgung mit Traktoren und anderen Errungenschaften der Technik erschließt Midie Millionen-Massen der Bauernschaft in Sovjetrußland einen breiten Weg des raschen wirtschaftlichen und kulturellen Aufstieges zum Sozialismus.

So stehen zwei Systeme einander gegenüber, von denen das kapitalistische für die arbeitenden Massen gesteigerte Ausbeutung und Verelendung, politische Unterdrückung und unvermeidlich den imperialistischen Krieg bedeutet, und das System des sozialistischen Aufbaues in der Sovjetunion, das für die arbeitenden Massen eine unbeschränkte Perspektive der Entwicklung eröffnet und dessen Überlegenheit über dern Kapitalismus mit jedem Tage zum Vorschein kommt. Daraus folgt, daß wenn auch der Gegensatz zwischen den führenden imperialistischen Mächten im Kampfe um die Weltherrschaft unüberbrückbar ist, sie alle in Sovjetrußland ihren gemeinsamen Todfeind erblicken, mit dem abgerechnet werden muß, bevor er so viel Kräfte gesammelt hat, daß ein jeder Kampf mit ihm den sicheren Untergang bedeuten würde. Alle Kräfte der Imperialisten und ihrer Helfershelfer, der Sozialfascisten, sind gegenwärtig darauf gerichtet, eine Einigung in der russischen Frage herbeizuführen und den Plan eines militärischen Überfalles auf die Sovjetunion zu verwirklichen.

Die pazifistische Lobpreisung des Völkerbundes und der Idee der Vereinigten Staaten Europas, die die Sozialfascisten zu ihren eifrigsten Propagandisten haben, sind nur darauf berechnet, die arbeitenden Massen über die wahren Absichten des Weltimperialismus irrezuführen. Hinter den pazifistischen Täuschungsmanövern vollziehen sich geheime Abkommen und Verhandlungen, deren Spitzen unverkennbar gegen die Sovjetunion gerichtet sind und auf ihre vollkommene militärische Einkreisung hinzielen. Hier kommen neben dem geheimen Flottenabkommen zwischen England und Frankreich die militärischen Geheinipakte Frankreichs mit den westlichen Nachbarstaaten der Sovjetunion, zwischen Polen und Rumänien, unter den Staaten der Kleinen Entente u. s. w. in Betracht. Die neueste Zeit, d. h. die Zeit der Regierungsherrschaft der größten sozialfascistischen Parteien, zeichnet sich durch die Bemühungen aus, in die Antisovjetfront auch weitere Mittel- und osteuropäische Staaten hineinzubeziehen, wobei die èechoslovakische Außenpolitik in diesen Bemühungen eine ausschlaggebende Rolle spielt. Es besteht der Plan, daß fascistische Österreich in den Block der Kleinen Entente einzureihen und das ganze Gebilde durch Polen zu verstärken. Der èechoslovakische Imperialismus vergißt an die Erbfeindschaft gegen Ungarn und erhebt seine Stimme für eine Annäherung zu ihm. Es werden Verhandlungen gepflogen, die baltischen Staaten samt Litauen in einen festen Block zusammen zu schließen, unter Führung des englischen und amerikanischen Imperialismus schließen sich die Großmächte zusammen, zu einer Intervention im sovjet-chinesischen Konflikt auf Seiten Chinas. Es wird allmählich auch den Blinden klar, daß die Schlingen, die die Sovjetunion von allen Seiten her umgeben, immer enger geschnürt werden und daß der allgemeine Überfall auf sie nur noch eine Frage des günstigen Augenblickes ist, den die Imperialisten durch derlei Provokationen, wie die der chinesischen Militaristen herbeizuführen suchen.

Doch erkennt die arbeitende Bevölkerung der Sovjetunion die große Gefahr, die ihr seitens der imperialistischen Mächte droht, in ihrer ganzen Größe und ist fest entschlossen, die Errungenschaften der Oktoberrevolution bis zum letzten Blutstropfen zu verteidigen. Über die Kampffähigkit und Kampfentschlossenheit der ruhmreichen Roten Armee und der werktätigen Massen der Sovjetunion hat der Sieg über die chinesischen Militaristen nicht nur diesen, sondern der ganzen imperialistischen Welt, der in diesem Krieg ebenfalls ein Schlag versetzt worden ist, einen vorläufigen Anschauungsunterricht erteilt, dessen Sinn darin besteht, daß der Arbeiterstaat materiell und moralisch gerüstet ist, nicht nur den Sozialismus aufzubauen, sondern ihn auch zu verteidigen. In diesem wie in jedem kommenden Krieg gegen die Sovjetunion stehen die Massen der Werktätigen der ganzen Welt auf Seiten der Sovjetunion. Sie sind sich dessen bewußt, daß die Rote Armee durch ihren Sieg nicht nur das Bollwerk der Oktoberrevolution festigt, sondern daß sie auch zugleich für die proletarische Weltrevolution kämpft. Deshalb begrüßen die werktätigen Massen der Welt den Sieg der Roten Armee über den Imperialismus als ihren eigenen Sieg gegen die eigene Bourgeoisie.

Für das èechoslovakische Proletariat ist es gegenwärtig am wichtigsten, sich über die führende Rolle der èechoslovakischen Bourgeoisie in der Organisierung des Krieges gegen die Sovjetunion Klarheit zu verschaffen. Nur durch diese Erkenntnis wird ihm der gewaltsame Vormarsch des Fascismus in der Èechoslovakei und der gesteigerte Druck gegen seine wirtschaftlichen und sozialen Errungenschaften verständlich werden. Vorallem muß mit der Legende, die in der Vergangenheit nicht nur von den Sozialfascisten, sondern auch von den opportunistischen Führungen der KPÈ verbreitet wurde, wo nach die Èechoslovakei lediglich ein Vasall Frankreichs sei und keine selbständigen imperialistischen Interessen hätte, gründlich aufgeräumt werden, um den werktätigen Massen die Hand zu einem entschlossenen Kampf gegen den Imperialismus der eigenen Bourgeoisie frei zu machen. Die Lage der Èechoslovakei im Rahmen des imperialistischen Staatensystems wird gegenwärtig durch die ungeihein erstarkte Aggressivität des èechoslovakischen Finanzkapitals auf dem Gebiete der Außenpolitik gekennzeichnet, welche Aggressivität sich hauptsächlich gegen die Sovjetunion richtet. Die feindliche Haltung der Èechoslovakei gegenüber der Sovjetunion, die geheimen militärischen Abkommen im ost- und mitteleuropäischen Maßstab, an denen sich die èechoslovakische Regierung als führender Organisator beteiligt, sind schon die natürlichen Ergebnisse der imperialistischen Expansionspolitik des èechoslovakischen Finanzkapitals, welche eine Reihe wirtschaftlicher Hintergründe hat. Das èechoslovakische Finanzkapital steht vor einem schweren Kampf um die Absatzmärkte, den es sowohl mit Deutschland als auch mit dem Verbündeten Frankreich auf dem europäischen Kontinent wird ausfechten müssen. Da jedoch das stärkste Interessengebiet des èechoslovakischen Finanzkapitals die Kriegsindustrie ist, deren Produktionsfähigkeit die Bedürfnisse der eigenen Kriegsrüstungen weit übersteigt, liegen die wichtigsten Ventille der imperialistischen Expansion der Èechoslovakei auf dem Gebiete des Krieges, der vor allem gegen die Sovjetunion vorbereitet wird. Bekanntlich sind, die westlichen Nachbarländer der Sovjetuuion Polen, Rumänien und die baltischen Staaten, welche alle bis an die Zähne bewaffnet dastehen und im kommenden Krieg, gegen die Sovjetunion den Sturmbock des westlichen Imperialismus abgeben werden, in industrieller Beziehung weit hinter den Bedürfnissen einer Kriegsführung zurückgeblieben. Das èechoslovakische Finanzkapital übernimmt hier mit Unterstützung des französischen Kriegsindustriellenkapitals die doppelte Rolle, sowohl in diesen Ländern eine Kriegsindustrie zu errichten, als auch ihre Belieferung mit Kriegsmaterial in Friedenszeiten und im Falle des Krieges zu besorgen. Auf diese Weise macht sich das èechoslovakische Finanzkapital aus den fieberhaften Kriegsrüstungen gegen die Sovjetunion ein blühendes Geschäft, es lebt von dem imperialistischen Krieg. Zufolge der fieberhaften Spekulation des èechoslovakischen Finanzkapitals auf den imperialistischen Krieg findet einerseits eine rasche vorwärtschreitende Konzentration des kriegsindustriellen Kapitals und andererseits seine ebenso rasche Fußfassung in den verschiedenen ost- und südosteuropäischen Staaten statt. So wurde aus dem sogenannten ©koda-Konzern unter der Führung der ®ivnobank das mächtigste finanzkapitalistische Unternehmen in der Èechoslovakei. Zu ihm gehören fast alle Schießpulver- und Patronenfabriken, eine Reihe von Flugzeugfabriken, Maschinenfabriken, Schiffswerften, die Brünner Waffenfabrik u. s. w. Neuerdings wurde eine enge Bindung zwischen dem ©kodakonzern und der für Artillerieausrüstungen große Bedeutung besitzenden Böhmisch-mährischen Kolbeu-Donìk-Maschinenfabrik hergestellt. ©koda arbeitet auch mit den gigantischen Wittkowitzer Eisenwerken, die als Lieferanten von Rohmaterialien und Halbfabrikaten für die Kriegsindustrie in Frage kommen, eng zusammen. Seit 1927 arbeitet die Pilsner Gruppe der ©kodawerke mit vollem Betrieb und beschäftigt gegenwärtig 25.000 Arbeiter, welche Zahl im Kriegsfalle auf das Dreifache erhöht werden kann. Die Kriegsindustrie des >friedliebenden< èechoslovakischen Finanzkapitals beschäftigt in Friedenszeiten 60 bis 70.000 Arbeiter und der Wert ihrer Jahresproduktion beträgt annähernd 3.5 Milliarden Kè. Wenn man bedenkt, daß die èechoslovakische. Armee trotz ihrer verhältnismäßig großen Stärke insgesamt 150.000 Mann umfaßt, so wird es klar, daß die èechoslovakische Kriegsindustrie zu einem großen Teil für den Export bestimmt ist. Die Hauptabnehmer der èechoslovakischen Kriegsindustrie sind Polen und Rumänien, weitere Abnehmer sind Litauen, Esthland, Jugoslavien, Griechenland, China u. s. w. Infolge der Zurückgebliebenheit der Kriegsindustrie Polens und Rumäniens sind diese Länder auf die Kriegslieferungen der Èechoslovakei schon in Friedenszeiten angewiesen. Wenn man jedoch bedenkt, daß Rumänien nicht mehr als 15-20% und Polen höchstens 30-35 % ihrer Bedürfnisse in Kriegszeiten aus eigenen Kräften herstellen können, so wird man darüber klar, in welchem Maße diese Länder im Kriegsfalle von den Lieferungen der Èechoslovakei als nächstes Industrieland abhängig sein werden, und welch ein blutiges aber ertragsreiches Geschäft dem èechoslovakischen Finanzkapital zuteil werden wird. Das Finanzkapital der èechoslovakischen Bourgeoisie bleibt aber bei den direkten Kriegslieferungen nicht stehen. Es führt auch Kapital fast ausschließlich zum Zwecke der Errichtung einer Kriegsindustrie in den genannten Ländern aus. So errichtete ©koda im Jahre 1927 in Warschau eine Flugzeugmotoren-fabrik. Es reorganisierte die Eisenwerke in Starachowitz in Polen, die hauptsächlich zur Produktion von Artilleriematerialien dienen sollen. In Littauen wurde eine Fabrik mit èechoslovakischem Kapital für die Erzeugung von Infantelriegeschossen errichtet. Im Jahre 1928 trat ©koda eine Abmachung mit der rumänischen Regierung zwecks Errichtung einer Reihe großer Kriegsbetriebe. Die gesamte jugoslavische Flugzeugindustrie wurde von èechoslovakischem Finanzkapital errichtet. In Bulgarien und der Türkei wird ebenfalls eine Reihe von Kriegsbetrieben von èechoslovakischen Firmen erbaut.